1 Anmerkungen ehemaligen AI-Mitgliedes, Maj 2006
| In der um 1300 Mitglieder zählenden polnischen Sektion
der Amnesty International sind große Änderungen im Gange. Den Status
einer Sektion hat die polnische Abteilung vor zwei Jahren erhalten.
In einer über anderthalb milionen Mitglieder zählenden Bewegung
der 1962 von dem britischen Anwalt gegründeten Amnesty International
bleibt sie unter den kleinsten.
Im Mai 2006 sind in Lublin an der jährlichen Vollvesammlung (VV)
richtungsweisende Beschlüsse verabschiedet worden.
Sie betraffen die Verteidigung der "Reproduktions- und Sexualrechte".
Mit großen Schritten nähert sich AI den Themen der
"Ökonomischen- und der Kulturrechte" sowie dem "Recht
zum Schwangerschaftabbruch".
Die Teilnehmer erleben die jährliche VV als eine Bestätigung
ihrer starken Position an dem Front der Bewegung, die "die Welt verändert".
Nach der wichtigsten Änderung gefragt, die während ihrer Zeit
als Vorstandsmitglied stattfinden soll, antwortet die
Kandidatin zum Vorstand, daß "stark und überall hörbar
die Stimme von AI sein wird".
Auf der Vollversammlung trafen sich 85 Personen
in dem Studentenalter aus ganz Polen. So ich auch
das mittlere Alter aller Mitglieder der Sektion. Die
Anzahl der Frauen überwiegt leicht.
Jedes Jahr um die Hälfe der Mitglieder erneuert die
Mitgliedschaft mit Ihren Beitrag nicht mehr.
Junge, vom selbslosen Eifer ergriffene Menschen wollen
die Welt verändern, ihn besser machen.
Warum gehen jedoch die alten Mitglieder wieder weg ?
Bogusław Stanisławski, ehemalige mehrjährige Vorstand
und einer der Mitbegründer verließ die Organisation nach der
Teilnahme der AI an den Protesten gegen Präsident Bush,
die unter roten Fahnen der Initiative www.stopwojnie.w.pl
in Warschau 2003, nach der Intervention in Iraq stattfanden.
Stanisławski begründete seinen Schritt damit, daß
die AI gegen das Prinzip einer apolitischen Organisation verstieß
und mit der weltanschaulichen Neutralität brach.
Der letzte Einwand ist, wie man vermuten kann, die Folge
der Änderungen in der globalen AI-Bewegung, die 2002
während der Konferenz in Dakhar stattfanden. Dort wurde
beschlossen, daß sich AI nicht nur auf die Hilfe
und Einsatz für die verfolgten "Gefangenen des Gewissens"
beschränken wird, sondern ihr Einatzgebiet auf das ganze "Spektrum"
der Menschenrechte ausdehnt, wie sie in der 1958
von der UNO beschlossenen Deklaration der Meschenreche festgelegt sind.
AI hat in Polen den Urteil einer linksgerichteten Bewegung
auch wegen ihrer Teilnahme an der Gleichberechtigungs-
Manifa, sowie ähnlichen Demonstrationen erhalten.
Zu dieser Zeit hat der in London sitzende Internationaler
Executivkommittee den Verzich auf das bisherige Prinzip
der Nichteinmischung in die Angelegenheiten eigenen Landes
einleitete.
Die polnische Sektion spricht zwar offen über die übergroße
Mitgliederrotation, seit zwei Jahren fordert sie sogar
größere Altersverteilung. Sie begreift jedoch dies nicht als
Anstoß zum Handeln, oder ein Faktum zum Schlüsseziehen.
Für die überwiegende Zahl der Mitglieder bleibt die Tatsache,
daß man die Welt kaum verändern kann, ohne von den Schriftstellern
oder den Politikern bemerkt zu werden, die in der polnischen
Sektion fehlen, oder um die Rechte zu kämpfen wobei man von
den ernsthaften Anwälte ignoriert wird, kein intellektueller Widerspruch.
Wie sieht praktisch die Mittelverteilung, über die AI verfügt aus ?
Die polnische Sektion bestimmte aus ihrem fast eine Million złoty
(884 000 zł) umfassenden Budget um 70 % (606 000 zł) für die
operationellen Ausgaben, wie die Gehälter (262 000 zł), Druck
von Materiallien, Übersetzungen und die Trainings [aus denen
der Hauptteil (99 000 zł) REAP/HRE dh.
ein sich selbstvervielfältigender Bildungsprojekt, darüber
wie die Intoleranz, Diskrimination und die Gewalt zu
vehindern seien, darstellt],
für Reisen und Auditing (169 500 zł), für Büroausgaben (96 000 zł),
für Bankgebühren sowie sonstige Kosten (61 000 zł),
und für die interne Demokratie und Leitung (17 000 zł).
Den Rest dh. um 30 % (344 000 zł) bilden Ausgaben für die
Kampagne um die "Frauenrechte" (76 000 zł), gegen die Rüstung
(27 000 zł), Ausgaben für Medien (15 000 zł ?), sowie andere
Ausgaben, die aus dem vorgestellten Budget näher nicht zu bestimmen
waren. Für die traditionelle Tätigkeit, wie das Schreiben
von Briefen für die Freilassung der Gefangenen des Gewissens,
sog. "eilige Aktionen" wurden 2000 zł bestimmt. Für die
in Polen populären Aktionen wegen der Menschenrechtsverletzungen
in Russland in Weißrussland, in Afrika, China un der Türkei, dh.
füe die noch existierenden, jedoch kaum aktiv tätigen Strukturen
wurde vor einem Jahr entsprechend 300, 500, 1000 und 2000 zł
bestimmt. In dem der Volversammlung vorgestellen Budgetentwurf sind
diese Positionen gar nicht mehr getrennt erwähnt,
obwohl man zugeben muss, daß die Plakatenaktion im Zusammenhang
mit den Wahlen in Weißrussland diesen Plan sicher überschritt.
In der polnischen Sektion funktioniert jedoch gut die
Geldsammlung. Jedoch von den gesammelten 250 000 zł 64 % (161 000 zł)
wieder in den Kreislauf der Geldsammlung umgeleitet wurde.
Ein wichtiger Punkt in der Kampagne um die "Frauenrechte" bildete
eine im Auftrag gegebene Studie über die Hausgewalt gegen Frauen.
Ein Ergebniss dieser Studie ist der Vollversammlung nicht
vorgeführt worden.
Das Problem liegt jedoch weniger an dem Mange an Mittel
für die Verfolgten, weil die von der Administration verschluckt
worden sind, sondern darin, daß keiner von den Mitglieder
Geld für die üblichen Ziele einforderte.
Die alten Mitglieder, die für die Verfolgten kämpften, sind gegangen.
Einigen aktiven sammeln jedoch noch die Unterschriften unter
den Briefen für Freilassungen von konkreten Personen.
Eine Ausnahme stellt hier Witold Hebanowski mit seinem
jedes Jahr organisierten "Maraton" der Unterschriftensammlung.
Verschiebungen der Gewichte, die in der globalen AI-Bewegung
während der Präsidentschaft der ehemaligen UNO-Beschäftigten
Irene Khan
stattfanden, führten dazu, daß sich die Polnische Sektion
mit den Menschenrechtsverletzungen in Weißrussland
gar nicht dem Wissen der polnischen Gesellschaft entsprechend
befassem kann. Um die Verfolgungen auf dem Gebiet der
ehemaligen Sowietunion zu registrieren has das Internationale Kommittee
nicht genügend Mitten bestimmt und ohne festes Wissen
über konkrete Fälle der Verfolgung aus drei voneinander unabhängigen
Quellen, kann keine Aktion eingeleitet werden.
An dieser Stelle bewirken die alten guten Regeln, daß
bei der unsachgemäßen Leitung die ganze Struktur zusammenbricht.
Wie kommt es dazu ? Mit der Stimme der Vollversammlung von
der eine gewisse Eigenständigkeit besitzenden Polnischen Sektion
wurde die Forderung an den Internationalen Executivkomittee
nach Ausbalanzierung der Mittel mit 58 gegen 8 Stimmen abgelehnt.
Auf der Vollversamlung ist dagegen die Frage gar nicht
diskutiert worden,
ob die Mittel gesammelt mithilfe von Plakaten über Verfolgten
(z.B. in Weßrussland)
Aktionen in Sachen "Fraunrechte" in Polen
im Einklang mit der Ethik finanzieren können, wobei
man unter "Frauenrechten" bald das "Recht auf Schwangerschaftsabbruch"
verstehen wird.
Die Möglichkeit den Status der Gemeinnütigkeit zu verlieren
erlebt keiner als Bedrohung. Der Minister des Inneren
verlängerte ihn bisher jedes Jahr neu.
Das Motiv diesen Weg weiter zu gehen stellt das menschliche Leid
dar. Tatsächlich hat die Welt erst vor kurzem das Unrecht genauer
gesehen, das den Freuen in den Gesellschaften mit fanatisch begründeter
Männerposition geschieht, das Unrecht der Homosexuellen, bzw.
das Unrecht der Todesstrafe (in China 3400 Exekutionen jährlich).
Zurecht meint die AI, daß diese Untaten gemeinsame Punkte haben.
Unzertrennlichkeit der Menschenrechte bedeutet bedeutet jedoch
für AI die Verschiebung der Gewichte weg von der konkreten Hilfe
einzelden Menschen zu mehr übergreifenden Sicht, die in der
Ausführung Propagandaaktionen bedeutet.
Die Folge tatsächlicher Mitleids wirkt so stark, daß AI
sich den ihr am nächsten liegenden Zielen zugewandt laut
über die Todesstrafe in den USA ruft (59 Fälle jährlich),
ein betrachtlicher Anteil ihrer Mittel für die Bildung
über die "Rechte der LGBT-Menschen"
(lesbian, gay, bisexual, transsexual) bestimmt,
stattliche Gelder für die Kampagne gegen die "Frauenrechte"
verwendet.
Was steht hinter dieser Verteilung sonst als
die Bescheidenheit mindestent in eigener Umgebung
zu helfen ? Aus den Mitteln der anderen Sektionen
finanzierte die Polnische Sektion eine Studie über
die Hausgewalt gegen Frauen in Polen,
im Rahmen der Antidiskriminierung
wirkt sie mit der Frauenbewegung zusammen.
Die Stimme eigenes "diskriminierten" Mitgliedes, nach der
in Polen die Gayrechte eigentlich gar nicht grob verletzt seien
bemerkt keiner.
Stärker ist das Unrecht, daß den Gays von der einheimischen
Patrioten - Fanatiker geschieht, die auf Demos Eier werfen,
als die Feststellung, daß es an der von Warschaus Präsident
Kaczyński verbotenen Demonstration mehr sich solidarisierenden
Beobachter als "anders Liebenden" gab. AI schreit laut
über homofobem Verhalten, über die Rückständigkeit
der katholischen Rechten (Radio Maria). So ist aus der
Horizont ihren Handelns.
Wie soll das positive Wirken für die Anderen besser gefaßt werden
als mithilfer der Terminologie Kampfes um ihre Rechte ?
Unbemerkt bleibt dabei, daß manche solcher Rechte gar nicht existieren !
Den Sinn eines Rechtes besteht ja aus einer Universalität die
Attribute unabhängig von der Religion, der Abstammung, oder
der Überzeugung faßt, und Menschen zusammenführt.
Unterstütz von der globalen Menschenrechtsbewegung erzeugt jedoch
AI eigene Terminologie der "Rechte der LGBT-Menschen", der "Frauenrechte",
obwohl das Fehlen der "Männerrechte" keinem
der Antidiskriminierung widerspricht.
Auf ähnlicher Weise entfaltet sich das edelmüte in seiner Tiefe Verzicht
auf die Todesstrafe zum blanken Antiamerikanismus.
Sehen die AI-Mitglieder diesen Widespruch zu Realität gar nicht ?
Hören wir die Antworten auf die Wahlfragen, die die in Mai 2006
gewählten neuen Vorstandsmitglieder gaben:
an eine Ökonomie Studentin:
Wie Du weiß plant AI in der nächsten Zukunft in ihr Aktivitätsbereich
die "Ökonomischen Rechte" einzubeziehen. Nenne bitte, eine von
solchen Rechten und gib bitte an, wo sie festgelegt ist.
"das Recht zum Leben" - lautet die Antwort
Ich akzeptiere ! Das Herz bricht, weil man ihr die Offenherzigkeit und
den guten Willen nicht absprechen kann.
An der anderen Kandidaten:
Nenne bitte, eins von den Sexualrechten um die AI demnachst kämpfen möchte
und gib an in welchem Kodex wurde sie gestgeschrieben.
- keine Antwort.
Welcher Mechanismus führt zu dieser Massenpsychose der "Menschenrechte"
gegen das Wissen um die tatsächlich Verfolgten.
Drei Faktoren reichen hier aus: visionär-missionäre Einbildungen,
die Verantwortung liegt bei derm Kollektiv und einige eigene Fobien
damit von selbst Situation entsteht, in der Widersprüche
als Bedrohungen eigener Mission erlebt werden.
Sich entwickelnde Spaltungen reissen die Worte weg von ihrem
Sinn und das Loch wird mir dem Motiv der Sendung, oder
mit der äusseren Bedrohung gestoptf.
Di Stärkeren habe genug und gehen, jedoch ohne genaues Wisse,
wer oder was sie eingentlich vertrieben hat.
Ihre Kritik kann von der Organisation nicht genutzt werde.
Eine negative Selektion der Mitglieder wird eingeleitet.
Der Mechanismus schiesst ein.
Als Folge für die VV in Lublin werden Beschlußprojekte
verworfen, die den Rückkehr zu bewahrten Strukturen und Handelsweisen
fordern, für die AI ja 1977 den Nobelpreis erhielt.
Statt die apolitische Position zu bewahren und
auf eigene Deutungen der Menschenrechte zu verzichten
verabschiedet die VV eine ad-hoc im Saal zusammen editierte
Strategie für die nächsten Jahre.
Als Wirkungsrichtung wird der Kampf um die "Sexual- und die
Reproduktionesrechte" (sog.SRR) bestimmt.
Hier sind ihre internen Definitionen:
Die Sexualrechte umfassen:
- Die Freiheit, die die sexuelle Aktivität bzw. Nichaktivität betrifft;
- Die Freiheit zu einem Sexualakt mit Einverständnis anderer Person;
- Die Freiheit zum Sexualakt, das keine Schwangerschaft als Ziel hat;
Die Reprodultionsrechte sind:
ein Zustand der "Dobrostan" in dem physischem, psychischen
und sozialen Aspekt und nicht nur das Fehlen einer Krankheit,
oder eines Mangels in allen Bereichen, die mit dem
Zeugungssystem und seiner Funktionen und Processen zusammenhängen.
Stan pełnego dobrostanu w aspekcie fizycznym, psychicznym i społecznym,
a nie wyłącznie brak choroby lub niedomagań, we wszystkich sprawach
związanych z układem rozrodczym oraz jego funkcjami i procesami.
Ein Höherpunkt ist die Abstimmung und der Beschluß
über die Wirkungsrichtung zu einem "Recht auf Abtreibung".
Was spricht dafür das es sich hierbei um eine Massenpsychose handelt ?
Selbsverständlicht ist das weder die Annahne von edelmutigen
un in der Intention guten Beschlüssen noch die Wahl
dieser oder jener politischen Richtung. Für einer Psychose
spricht die Unfähigkeit eines Kollektivs zu erkennen,
das die gefordeten Rechte keine Rechte sondern ein
Knüler aus inefektiven und nirgendswo festgelegten Wünchen sind und
daß die Organisation in Richtung einer Gruppe von
Fanatiker gedrängt wird, die man ausser Acht lassen kann.
Niemand sieht ein, daß hier die Entschiedung über die
über 50-prozentige Rotation und über das Fehlen
älterer Mitglieder gefallen ist. Deshalb können
die gefaßten Beschlüsse kaum als bewußt eigestufft werden.
Der Personenkreis um die polnische AI entwickelte,
möglicherweise geleitet von den Ideen der Love-Parade
oder den Kontroversen der polnischen Innenpolitik eine besondere
Fobie gegenüber der Katholischen Kirche. Zu den Zeiten
als Herr Stanisławski Vostand war, gab es Versuche
gemeinsamer Aktivität. Heute jedoch wird die katholische
Doktrin als die Quelle des Bösen an sich empfunden (der Homofobie).
Sie und die Nichtdiskriminierung bleibt ja eine der Hauptthemen
von AI. Die jungen Menschen sehen nicht, wie nahe sie
mit ihrer Begriffswelt an ihre Gegner aus der Radio Maria
haften bleiben.
Tatsächlich erinnert der Kampf von AI um die nicht existierende
Rechte die Begriffslücke der Katholischen Kirche, die
vom Mangel überzeugender Beweise für die Existenz der Geister herrührt.
Ähnlich ist auch der Mechanismus der Massenpsychose, der
die Widesprsüche mit dem Gefühl einer Mission aufzulösen sucht,
obwohl die Worde und die Ritten sich von einander unterscheiden.
Warum ist das so ?
Weil sich jeder der sich nur im Bereich der Losungen bewegt,
eine Mission füllt, jedoch kein aufrichtiges Wissen um die Welt besitzt,
sich an ähnlicher Stelle wiederfindet.
Ein Ausweg aus diesem Kreis erfordert Mut und vielleicht eine
Hilfe von Aussen.
Einem der ein Mindstmaß an Irritiation wegen Einbildungen anderer
besitzt fält nicht leicht denen zu Helfen, die Kritik
als Stärkung misbrauchen. Soll man deshalb auf Irritation
verzichten ? - Selbsverständlich ja !
Die jundgen Menschen aus der Polnischen AI Sektion verdienen
die Hilfe, sie sind selbstlos, erkennen Leid anderer,
sie sind intelligent und setzen ihr Einfer ein.
Ohne Aussenhilfe, insbesondere ohne
Mitarbeit andere Generationen versinken sie im Fanatismus.
Sollte man erwarten, daß die Studenten, die den Sinn
von Worten mehr in schulischen Formulierungsversuchen
suchen, eine Organisation auf die Beine bringen,
die die tatsächlichen Probleme dieser Welt berührt,
einer Welt die auf Worte spottet ?
Fehlte es nicht an Menschen, die Menschenrechtsverletzungen
an eingenem Leib erlebten ? Wo war ihre Stimme ?
Das ist die Frage danach, ob in Polen mit ihrer Geschichte
eine authentlische Lobby für die Verfolgten
in anderen Länder wirken kann.
(Der Author war in einem 6-Personen Team an der Ausarbeitung eines
Strategieentwurfes für die Jahre 2006-2010 beteiligt.)
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