Amnesty International auf dem Wege zu Sexualrechten

(Amnerkungen des AI-Mitglieds Zbigniew Lisiecki, Mai 2006),   die Quelle

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In der um 1300 Mitglieder zählenden polnischen Sektion der Amnesty International sind große Änderungen im Gange. Den Status einer Sektion hat die polnische Abteilung vor zwei Jahren erhalten. In einer über anderthalb milionen Mitglieder zählenden Bewegung der 1962 von dem britischen Anwalt gegründeten Amnesty International bleibt sie unter den kleinsten.

Im Mai 2006 sind in Lublin an der jährlichen Vollvesammlung (VV) richtungsweisende Beschlüsse verabschiedet worden. Sie betraffen die Verteidigung der "Reproduktions- und Sexualrechte". Mit großen Schritten nähert sich AI den Themen der "Ökonomischen- und der Kulturrechte" sowie dem "Recht zum Schwangerschaftabbruch". Die Teilnehmer erleben die jährliche VV als eine Bestätigung ihrer starken Position an dem Front der Bewegung, die "die Welt verändert". Nach der wichtigsten Änderung gefragt, die während ihrer Zeit als Vorstandsmitglied stattfinden soll, antwortet die Kandidatin zum Vorstand, daß "stark und überall hörbar die Stimme von AI sein wird".

Aif der Vollversammlung trafen sich 85 Personen in dem Studentenalter aus ganz Polen. So ich auch das mittlere Alter aller Mitglieder der Sektion. Die Anzahl der Frauen überwiegt leicht. Jedes Jahr um die Hälfe der Mitglieder erneuert die Mitgliedschaft mit Ihren Beitrag nicht mehr. Junge, vom selbslosen Eifer ergriffene Menschen wollen die Welt verändern, ihn besser machen. Warum gehen jedoch die alten Mitglieder wieder weg ?

Bogusław Stanisławski, ehemalige mehrjährige Vorstand und einer der Mitbegründer verließ die Organisation nach der Teilnahme der AI an den Protesten gegen Präsident Bush, die unter roten Fahnen der Initiative www.stopwojnie.w.pl in Warschau 2003, nach der Intervention in Iraq stattfanden. Stanisławski begründete seinen Schritt damit, daß die AI gegen das Prinzip einer apolitischen Organisation verstieß und mit der weltanschaulichen Neutralität brach.

Der letzte Einwand ist, wie man vermuten kann, die Folge der Änderungen in der globalen AI-Bewegung, die 2002 während der Konferenz in Dakhar stattfanden. Dort wurde beschlossen, daß sich AI nicht nur auf die Hilfe und Einsatz für die verfolgten "Gefangenen des Gewissens" beschränken wird, sondern ihr Einatzgebiet auf das ganze "Spektrum" der Menschenrechte ausdehnt, wie sie in der 1958 von der UNO beschlossenen Deklaration der Meschenreche festgelegt sind. AI hat in Polen den Urteil einer linksgerichteten Bewegung auch wegen ihrer Teilnahme an der Gleichberechtigungs- Manifa, sowie ähnlichen Demonstrationen erhalten. Zu dieser Zeit hat der in London sitzende Internationaler Executivkommittee den Verzich auf das bisherige Prinzip der Nichteinmischung in die Angelegenheiten eigenen Landes einleitete.

Die polnische Sektion spricht zwar offen über die übergroße Mitgliederrotation, seit zwei Jahren fordert sie sogar größere Altersverteilung. Sie begreift jedoch dies nicht als Anstoß zum Handeln, oder ein Faktum zum Schlüsseziehen. Für die überwiegende Zahl der Mitglieder bleibt die Tatsache, daß man die Welt kaum verändern kann, ohne von den Schriftstellern oder den Politikern bemerkt zu werden, die in der polnischen Sektion fehlen, oder um die Rechte zu kämpfen wobei man von den ernsthaften Anwälte ignoriert wird, kein intellektueller Widerspruch.

Wie sieht praktisch die Mittelverteilung, über die AI verfügt aus ? Die polnische Sektion bestimmte aus ihrem fast eine Million złoty (884 000 zł) umfassenden Budget um 70 % (606 000 zł) für die operationellen Ausgaben, wie die Gehälter (262 000 zł), Druck von Materiallien, Übersetzungen und die Trainings [aus denen der Hauptteil (99 000 zł) REAP/HRE dh. ein sich selbstvervielfältigender Bildungsprojekt, darüber wie die Intoleranz, Diskrimination und die Gewalt zu vehindern seien, darstellt], für Reisen und Auditing (169 500 zł), für Büroausgaben (96 000 zł), für Bankgebühren sowie sonstige Kosten (61 000 zł), und für die interne Demokratie und Leitung (17 000 zł).

Den Rest dh. um 30 % (344 000 zł) bilden Ausgaben für die Kampagne um die "Frauenrechte" (76 000 zł), gegen die Rüstung (27 000 zł), Ausgaben für Medien (15 000 zł ?), sowie andere Ausgaben, die aus dem vorgestellten Budget näher nicht zu bestimmen waren. Für die traditionelle Tätigkeit, wie das Schreiben von Briefen für die Freilassung der Gefangenen des Gewissens, sog. "eilige Aktionen" wurden 2000 zł bestimmt. Für die in Polen populären Aktionen wegen der Menschenrechtsverletzungen in Russland in Weißrussland, in Afrika, China un der Türkei, dh. füe die noch existierenden, jedoch kaum aktiv tätigen Strukturen wurde vor einem Jahr entsprechend 300, 500, 1000 und 2000 zł bestimmt. In dem der Volversammlung vorgestellen Budgetentwurf sind diese Positionen gar nicht mehr getrennt erwähnt, obwohl man zugeben muss, daß die Plakatenaktion im Zusammenhang mit den Wahlen in Weißrussland diesen Plan sicher überschritt. In der polnischen Sektion funktioniert jedoch gut die Geldsammlung. Jedoch von den gesammelten 250 000 zł 64 % (161 000 zł) wieder in den Kreislauf der Geldsammlung umgeleitet wurde. Ein wichtiger Punkt in der Kampagne um die "Frauenrechte" bildete eine im Auftrag gegebene Studie über die Hausgewalt gegen Frauen. Ein Ergebniss dieser Studie ist der Vollversammlung nicht vorgeführt worden.

Das Problem liegt jedoch weniger an dem Mange an Mittel für die Verfolgten, weil die von der Administration verschluckt worden sind, sondern darin, daß keiner von den Mitglieder Geld für die üblichen Ziele einforderte. Die alten Mitglieder, die für die Verfolgten kämpften, sind gegangen. Einigen aktiven sammeln jedoch noch die Unterschriften unter den Briefen für Freilassungen von konkreten Personen. Eine Ausnahme stellt hier Witold Hebanowski mit seinem jedes Jahr organisierten "Maraton" der Unterschriftensammlung.

Verschiebungen der Gewichte, die in der globalen AI-Bewegung während der Präsidentschaft der ehemaligen UNO-Beschäftigten Irene Khan stattfanden, führten dazu, daß sich die Polnische Sektion mit den Menschenrechtsverletzungen in Weißrussland gar nicht dem Wissen der polnischen Gesellschaft entsprechend befassem kann. Um die Verfolgungen auf dem Gebiet der ehemaligen Sowietunion zu registrieren has das Internationale Kommittee nicht genügend Mitten bestimmt und ohne festes Wissen über konkrete Fälle der Verfolgung aus drei voneinander unabhängigen Quellen, kann keine Aktion eingeleitet werden.

An dieser Stelle bewirken die alten guten Regeln, daß bei der unsachgemäßen Leitung die ganze Struktur zusammenbricht. Wie kommt es dazu ? Mit der Stimme der Vollversammlung von der eine gewisse Eigenständigkeit besitzenden Polnischen Sektion wurde die Forderung an den Internationalen Executivkomittee nach Ausbalanzierung der Mittel mit 58 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Auf der Vollversamlung ist dagegen die Frage gar nicht diskutiert worden, ob die Mittel gesammelt mithilfe von Plakaten über Verfolgten (z.B. in Weßrussland) Aktionen in Sachen "Fraunrechte" in Polen im Einklang mit der Ethik finanzieren können, wobei man unter "Frauenrechten" bald das "Recht auf Schwangerschaftsabbruch" verstehen wird. Die Möglichkeit den Status der Gemeinnütigkeit zu verlieren erlebt keiner als Bedrohung. Der Minister des Inneren verlängerte ihn bisher jedes Jahr neu.

Das Motiv diesen Weg weiter zu gehen stellt das menschliche Leid dar. Tatsächlich hat die Welt erst vor kurzem das Unrecht genauer gesehen, das den Freuen in den Gesellschaften mit fanatisch begründeter Männerposition geschieht, das Unrecht der Homosexuellen, bzw. das Unrecht der Todesstrafe (in China 3400 Exekutionen jährlich). Zurecht meint die AI, daß diese Untaten gemeinsame Punkte haben. Unzertrennlichkeit der Menschenrechte bedeutet bedeutet jedoch für AI die Verschiebung der Gewichte weg von der konkreten Hilfe einzelden Menschen zu mehr übergreifenden Sicht, die in der Ausführung Propagandaaktionen bedeutet.

Die Folge tatsächlicher Mitleids wirkt so stark, daß AI sich den ihr am nächsten liegenden Zielen zugewandt laut über die Todesstrafe in den USA ruft (59 Fälle jährlich), ein betrachtlicher Anteil ihrer Mittel für die Bildung über die "Rechte der LGBT-Menschen" (lesbian, gay, bisexual, transsexual) bestimmt, stattliche Gelder für die Kampagne gegen die "Frauenrechte" verwendet. Was steht hinter dieser Verteilung sonst als die Bescheidenheit mindestent in eigener Umgebung zu helfen ? Aus den Mitteln der anderen Sektionen finanzierte die Polnische Sektion eine Studie über die Hausgewalt gegen Frauen in Polen, im Rahmen der Antidiskriminierung wirkt sie mit der Frauenbewegung zusammen. Die Stimme eigenes "diskriminierten" Mitgliedes, nach der in Polen die Gayrechte eigentlich gar nicht grob verletzt seien bemerkt keiner.

Stärker ist das Unrecht, daß den Gays von der einheimischen Patrioten - Fanatiker geschieht, die auf Demos Eier werfen, als die Feststellung, daß es an der von Warschaus Präsident Kaczyński verbotenen Demonstration mehr sich solidarisierenden Beobachter als "anders Liebenden" gab. AI schreit laut über homofobem Verhalten, über die Rückständigkeit der katholischen Rechten (Radio Maria). So ist aus der Horizont ihren Handelns.

Wie soll das positive Wirken für die Anderen besser gefaßt werden als mithilfer der Terminologie Kampfes um ihre Rechte ? Unbemerkt bleibt dabei, daß manche solcher Rechte gar nicht existieren ! Den Sinn eines Rechtes besteht ja aus einer Universalität die Attribute unabhängig von der Religion, der Abstammung, oder der Überzeugung faßt, und Menschen zusammenführt. Unterstütz von der globalen Menschenrechtsbewegung erzeugt jedoch AI eigene Terminologie der "Rechte der LGBT-Menschen", der "Frauenrechte", obwohl das Fehlen der "Männerrechte" keinem der Antidiskriminierung widerspricht. Auf ähnlicher Weise entfaltet sich das edelmüte in seiner Tiefe Verzicht auf die Todesstrafe zum blanken Antiamerikanismus. Sehen die AI-Mitglieder diesen Widespruch zu Realität gar nicht ? Hören wir die Antworten auf die Wahlfragen, die die in Mai 2006 gewählten neuen Vorstandsmitglieder gaben:

an eine Ökonomie Studentin: Wie Du weiß plant AI in der nächsten Zukunft in ihr Aktivitätsbereich die "Ökonomischen Rechte" einzubeziehen. Nenne bitte, eine von solchen Rechten und gib bitte an, wo sie festgelegt ist.

"das Recht zum Leben" - lautet die Antwort

Ich akzeptiere ! Das Herz bricht, weil man ihr die Offenherzigkeit und den guten Willen nicht absprechen kann.

An der anderen Kandidaten:

Nenne bitte, eins von den Sexualrechten um die AI demnachst kämpfen möchte und gib an in welchem Kodex wurde sie gestgeschrieben.

- keine Antwort.

Welcher Mechanismus führt zu dieser Massenpsychose der "Menschenrechte" gegen das Wissen um die tatsächlich Verfolgten. Drei Faktoren reichen hier aus: visionär-missionäre Einbildungen, die Verantwortung liegt bei derm Kollektiv und einige eigene Fobien damit von selbst Situation entsteht, in der Widersprüche als Bedrohungen eigener Mission erlebt werden. Sich entwickelnde Spaltungen reissen die Worte weg von ihrem Sinn und das Loch wird mir dem Motiv der Sendung, oder mit der äusseren Bedrohung gestoptf. Di Stärkeren habe genug und gehen, jedoch ohne genaues Wisse, wer oder was sie eingentlich vertrieben hat. Ihre Kritik kann von der Organisation nicht genutzt werde. Eine negative Selektion der Mitglieder wird eingeleitet. Der Mechanismus schiesst ein.

Als Folge für die VV in Lublin werden Beschlußprojekte verworfen, die den Rückkehr zu bewahrten Strukturen und Handelsweisen fordern, für die AI ja 1977 den Nobelpreis erhielt. Statt die apolitische Position zu bewahren und auf eigene Deutungen der Menschenrechte zu verzichten verabschiedet die VV eine ad-hoc im Saal zusammen editierte Strategie für die nächsten Jahre. Als Wirkungsrichtung wird der Kampf um die "Sexual- und die Reproduktionesrechte" (sog.SRR) bestimmt.

Hier sind ihre internen Definitionen:

Die Sexualrechte umfassen:
  1. Die Freiheit, die die sexuelle Aktivität bzw. Nichaktivität betrifft;
  2. Die Freiheit zu einem Sexualakt mit Einverständnis anderer Person;
  3. Die Freiheit zum Sexualakt, das keine Schwangerschaft als Ziel hat;
Die Reprodultionsrechte sind: ein Zustand der "Dobrostan" in dem physischem, psychischen und sozialen Aspekt und nicht nur das Fehlen einer Krankheit, oder eines Mangels in allen Bereichen, die mit dem Zeugungssystem und seiner Funktionen und Processen zusammenhängen. Stan pełnego dobrostanu w aspekcie fizycznym, psychicznym i społecznym, a nie wyłącznie brak choroby lub niedomagań, we wszystkich sprawach związanych z układem rozrodczym oraz jego funkcjami i procesami.

Ein Höherpunkt ist die Abstimmung und der Beschluß über die Wirkungsrichtung zu einem "Recht auf Abtreibung".

Was spricht dafür das es sich hierbei um eine Massenpsychose handelt ? Selbsverständlicht ist das weder die Annahne von edelmutigen un in der Intention guten Beschlüssen noch die Wahl dieser oder jener politischen Richtung. Für einer Psychose spricht die Unfähigkeit eines Kollektivs zu erkennen, das die gefordeten Rechte keine Rechte sondern ein Knüler aus inefektiven und nirgendswo festgelegten Wünchen sind und daß die Organisation in Richtung einer Gruppe von Fanatiker gedrängt wird, die man ausser Acht lassen kann. Niemand sieht ein, daß hier die Entschiedung über die über 50-prozentige Rotation und über das Fehlen älterer Mitglieder gefallen ist. Deshalb können die gefaßten Beschlüsse kaum als bewußt eigestufft werden.

Der Personenkreis um die polnische AI entwickelte, möglicherweise geleitet von den Ideen der Love-Parade oder den Kontroversen der polnischen Innenpolitik eine besondere Fobie gegenüber der Katholischen Kirche. Zu den Zeiten als Herr Stanisławski Vostand war, gab es Versuche gemeinsamer Aktivität. Heute jedoch wird die katholische Doktrin als die Quelle des Bösen an sich empfunden (der Homofobie). Sie und die Nichtdiskriminierung bleibt ja eine der Hauptthemen von AI. Die jungen Menschen sehen nicht, wie nahe sie mit ihrer Begriffswelt an ihre Gegner aus der Radio Maria haften bleiben.

Tatsächlich erinnert der Kampf von AI um die nicht existierende Rechte die Begriffslücke der Katholischen Kirche, die vom Mangel überzeugender Beweise für die Existenz der Geister herrührt. Ähnlich ist auch der Mechanismus der Massenpsychose, der die Widesprsüche mit dem Gefühl einer Mission aufzulösen sucht, obwohl die Worde und die Ritten sich von einander unterscheiden. Warum ist das so ? Weil sich jeder der sich nur im Bereich der Losungen bewegt, eine Mission füllt, jedoch kein aufrichtiges Wissen um die Welt besitzt, sich an ähnlicher Stelle wiederfindet. Ein Ausweg aus diesem Kreis erfordert Mut und vielleicht eine Hilfe von Aussen.

Einem der ein Mindstmaß an Irritiation wegen Einbildungen anderer besitzt fält nicht leicht denen zu Helfen, die Kritik als Stärkung misbrauchen. Soll man deshalb auf Irritation verzichten ? - Selbsverständlich ja ! Die jundgen Menschen aus der Polnischen AI Sektion verdienen die Hilfe, sie sind selbstlos, erkennen Leid anderer, sie sind intelligent und setzen ihr Einfer ein. Ohne Aussenhilfe, insbesondere ohne Mitarbeit andere Generationen versinken sie im Fanatismus.

Sollte man erwarten, daß die Studenten, die den Sinn von Worten mehr in schulischen Formulierungsversuchen suchen, eine Organisation auf die Beine bringen, die die tatsächlichen Probleme dieser Welt berührt, einer Welt die auf Worte spottet ? Fehlte es nicht an Menschen, die Menschenrechtsverletzungen an eingenem Leib erlebten ? Wo war ihre Stimme ? Das ist die Frage danach, ob in Polen mit ihrer Geschichte eine authentlische Lobby für die Verfolgten in anderen Länder wirken kann.

(Der Author war in einem 6-Personen Team an der Ausarbeitung eines Strategieentwurfes für die Jahre 2006-2010 beteiligt.)

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